Die Bundesnetzagentur agiert aktuell mit aller Härte des Gesetzes in einem Fall von großflächigem Rufnummernmissbrauch. Sie hat die Abschaltung einer 0900 Rufnummer wegen Rufnummern-Spams angeordnet, dem Unternehmen untersagt, illegale Werbung am Telefon durchzuführen, ein Rechnungslegungsverbot und Verbot von Inkassierung ausgesprochen sowie das angewandte Geschäftsmodell grundsätzlich verboten. Für den Fall der Zuwiderhandlung wurden empfindlich hohe Zwangsgelder angedroht.
Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, zeigt sich entschlossen im Kampf gegen Unternehmen, die Rufnummern bewusst missbrauchen, um wirtschaftliche Gewinne auf Kosten der Verbraucher zu erzielen. “Wir schützen die Verbraucher und gehen unnachgiebig gegen einen derartig organisierten Rufnummermissbrauch vor. Das Telekommunikationsgesetz hat uns Instrumente an die Hand gegeben, mit denen wir den Missbrauch von Telefonnummern bekämpfen können. Diese Instrumente schöpfen wir voll aus. Es darf nicht zu Schlupflöchern für Unternehmen kommen, die durch technische Manipulationen eindeutige Regeln umgehen wollen. Missbrauch von Rufnummern und Tricks dürfen nicht Basis für Geschäftsmodelle sein. Dies kann auch nur im Interesse rechtschaffender Anbieter im Mehrwertdienstemarkt sein.”
Das von der Maßnahme der Bundesnetzagentur betroffene Telekommunikationsunternehmen hatte mittels Telefoncomputern bei Verbrauchern angerufen und ihnen über eine automatische Ansage mitgeteilt, sie hätten einen Preis gewonnen. Um nähere Informationen über den Gewinn zu erhalten, wurden die Angerufenen aufgefordert, eine bestimmte Taste an ihrem Telefonapparat zu drücken. Daraufhin wurden sie auf die Rufnummer (0) 900 3 101 655 weitervermittelt, die mit erhöhten Gebühren verbunden war. Dies geschah selbst bei Personen, die eine Sperre für (0) 900er Rufnummern eingerichtet hatten. Die Bundesnetzagentur hat diese Praxis dem Unternehmen nunmehr vollständig verboten.
Betroffene Verbraucher können sich unter der Rufnummer 0291 9955-206, per E-Mail unter rufnummernmissbrauch@bnetza.de sowie postalisch unter den nachfolgenden Adressen an die Bundesnetzagentur wenden:
Bundesnetzagentur
Nördeltstr. 5
59872 Meschede
Links zum Thema
Bundesnetzagentur
Verbot wegen illegaler Gewinnspiele per Telefon
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