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Schon seit 2 Jahren wickelt der Steirische Landtag die Gesetzgebung und den Schriftverkehr komplett digital ab. Da die Online-Anwendung überaus erfolgreich läuft, wollen weitere Parlamente, auch aus Deutschland, dem Beispiel aus Österreich folgen, beschreibt iX 4/08. Ist eine Entbürokratisierung in der Politik durch optimales Dokumentenmanagement und ein elektronischer Landtag als E-Government in Deutschland umsetzbar?

Als erstes und einziges Parlament Europas hat das österreichische Bundesland die gesamte Gesetzgebung auf papierlose Prozesse umgestellt. Das Projekt trägt den Namen Pallast - Papierloser Landtag Steiermark. Mit dem Stichtag der Inbetriebnahme erhielten alle 56 Abgeordneten Laptops, die ihnen seitdem als Arbeitsgrundlage dienen. Die Pallast-Sicherheitsarchitektur garantiert den Schutz aller vertraulichen Informationen, da Datenmengen ausnahmslos verschlüsselt übertragen werden.

Die Verlagerung aller Parlamentsprozesse und die Ablage der Daten erfolgt über ein zentrales Online-System. Damit umgeht man den Versand sensibler Dokumente per E-Mail oder Fax. Die Anwendung läuft seit über zwei Jahren anstandslos zur Zufriedenheit aller und wird permanent weiterentwickelt.

Die Vorteile des digitalen Parlaments liegen auf der Hand: Einfache Bedienbarkeit, kurze Wege, Entbürokratisierung und Kosteneinsparung machen das Projekt auch für andere Länder interessant. So liegt im Brandenburgischen Landtag bereits ein Feinkonzept für ein ähnliches System vor.

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